31. 07. 2023, 08:05
(31. 07. 2023, 07:52)automan schrieb: Schweiz ist nicht in der EU...
Jein, in vielen Bereichen wendet die Schweiz nämlich EU-Recht an.
Aber hier ist das ohnehin die falsche Antwort, weil das mit der EU nichts zu tun hat. Auf dem Eisenbahnsektor ist eine Direktvergabe zulässig, sie Frankreich oder Österreich.
Die Eisenbahn in Deutschland so zu führen, wie man es hier macht, ist eine rein nationale deutsche Entscheidung, Beschwerden dazu gehören nach Berlin und nicht nach Brüssel oder Straßburg. Ist halt für die Verantwortlichen in Berlin nur leichter, mit dem Finger nach Brüssel zu zeigen.
Wenn es genauer interessiert: in der EU-VO 1370 ist so manches explizit erlaubt, was vom GWG (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) dann verboten wird.