Wie nicht anders zu erwarten war (GG Art. 11 (2)), ist diese Anwältin Dame mit Ihrer Meinung vor dem BVerfG gescheitert.
Damit lag mit dem dem Link eine Aufforderung zu einer Strafttat vor.
Ich verstehe wirklich nicht, was solche Aktionen hier im Forum sollen. Ist das Ziel, dass ich dieses Forum aufgebe und schließe? Ein solcher Link ist absolut unnötig und kann von mir nur als Provokation angesehen werden. Selbst wenn die Rechtsinterpretation dazu zunächst nicht eindeutig ausfällt, ändert das nichts daran, dass ich dafür in der Haftung bin, sollte die Entscheidung später entsprechend ausfallen. Und das ist das Problem: SPÄTER. Ich muss aber gleich erkennen, ob zulässig oder nicht. Ein Richter kann sich dann ewig Zeit lassen, und nach einem Jahr sagen, "das war nicht erlaubt". Und dann bin ich der Dumme.
LEUTE, ICH HABE KEINE LUST, FÜR POSTINGS VON UNEINSICHTIGEN USERN DIE VERANTWORTUNG ZU ÜBERNEHMEN. IM ZWEIFEL MUSS NÄMLICH ICH DIE STRAFE DAFÜR BEZAHLEN.
Für die geltende Rechtslage kann ich nichts, ich muss sie akzeptieren. Dass das dazu führt, dass kleine Betreiber, die den Prüfungspflichten nicht nachkommen können und sich auch keine Software dafür leisten können, den Betrieb einstellen. Dann bleiben Euch Google, Facebook & Co. Ich will das nicht unbedingt, aber wenn mir nur noch die Wahl bleibt, 25.000 € Strafe zu bezahlen oder hier zuzumachen, dann entscheide ich mich für letzteres.
Edit:
Nachtrag: als Anwältin will diese Dame Medienberichten nach jetzt auch nicht mehr arbeiten. Klar, bei einem Aufruf zu einer Straftat könnte die Zulassung futsch gehen. Allerdings könnte diese Dame nun auch nicht mehr diesen Leuten helfen, die Ihren Link weiterverbeitet haben und deshalb Probleme bekommen. Wie vorhergesehen.
Damit lag mit dem dem Link eine Aufforderung zu einer Strafttat vor.
Ich verstehe wirklich nicht, was solche Aktionen hier im Forum sollen. Ist das Ziel, dass ich dieses Forum aufgebe und schließe? Ein solcher Link ist absolut unnötig und kann von mir nur als Provokation angesehen werden. Selbst wenn die Rechtsinterpretation dazu zunächst nicht eindeutig ausfällt, ändert das nichts daran, dass ich dafür in der Haftung bin, sollte die Entscheidung später entsprechend ausfallen. Und das ist das Problem: SPÄTER. Ich muss aber gleich erkennen, ob zulässig oder nicht. Ein Richter kann sich dann ewig Zeit lassen, und nach einem Jahr sagen, "das war nicht erlaubt". Und dann bin ich der Dumme.
LEUTE, ICH HABE KEINE LUST, FÜR POSTINGS VON UNEINSICHTIGEN USERN DIE VERANTWORTUNG ZU ÜBERNEHMEN. IM ZWEIFEL MUSS NÄMLICH ICH DIE STRAFE DAFÜR BEZAHLEN.
Für die geltende Rechtslage kann ich nichts, ich muss sie akzeptieren. Dass das dazu führt, dass kleine Betreiber, die den Prüfungspflichten nicht nachkommen können und sich auch keine Software dafür leisten können, den Betrieb einstellen. Dann bleiben Euch Google, Facebook & Co. Ich will das nicht unbedingt, aber wenn mir nur noch die Wahl bleibt, 25.000 € Strafe zu bezahlen oder hier zuzumachen, dann entscheide ich mich für letzteres.
Edit:
Nachtrag: als Anwältin will diese Dame Medienberichten nach jetzt auch nicht mehr arbeiten. Klar, bei einem Aufruf zu einer Straftat könnte die Zulassung futsch gehen. Allerdings könnte diese Dame nun auch nicht mehr diesen Leuten helfen, die Ihren Link weiterverbeitet haben und deshalb Probleme bekommen. Wie vorhergesehen.