(18. 11. 2019, 18:22)dt8.de schrieb:

(18. 11. 2019, 16:25)Andy0711 schrieb:

(18. 11. 2019, 01:28)dt8.de schrieb:

(17. 11. 2019, 20:18)automan schrieb: Auf welcher Rechtsgrundlage hätte denn das Land den Finanzierungsvertrag kündigen wollen?

Eine Vertragskündigung benötigt keine Rechtsgrundlage. Wenn ein Vertragspartner einen Vertrag kündigen will, dann darf der das.

Soweit natürlich richtig; ich finde nur, dass das so einfach zu einfach wirkt.

Eine Vertragskündigung benötigt zwar keine Rechtsgrundlage, sie kann aber umfangreiche Konsequenzen haben (z. B. Strafen oder andere Kosten). Daher kann die Grundlage durchaus eine entscheidende Rolle spielen, je nachdem wer sie gegenüber wem rechtfertigen muss.

Du hast den entscheidenden 2. Teil nicht mitzitiert. Eine Grundlage hätte es gegeben, das wäre der Ausgang der Volksabstimmung gewesen. Dass dadurch dann Kosten entstehen, habe ich explizit genannt.
Das ist aber keine Rechtsgrundlage. Eine Rechtgrundlage wäre berufen auf ein Gesetz, eine Klausel im Vertrag, nicht eingehaltene Vertragsbedingungen oder ähnliches. Das liegt hier nicht vor.

(19. 11. 2019, 00:03)Holger2 schrieb: Hallo,
Tatsache ist aber schon, dass der Stadtbahnbau an der Staatsgalerie sich zunehmend zum Showstopper für das ganze Projekt entwickelt. Noch beim letzten Tag der offenen Tür hieß es, dass der Rohbau im August abgeschlossen sei und im nächsten Sommer die Stadtbahnen durch den neuen Tunnel zum Charlottenplatz führen. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Es scheint, als ob der Bau für die SSB eine Nummer zu groß geraten ist. Ein paar Gleise auf den Acker legen, kann die SSB ohne Frage. Aber einen komplettneuen U Bahnhof in der Stadtmitte umzubauen, da gehört dann doch mehr dazu.

Holger

(21. 11. 2019, 10:25)websurfer83 schrieb: Man kann ja z.B. mal über den Tellerrand schauen, in welchem Zeitfenster unsere südlichen Nachbarn komplexe Projekte bewältigen:
https://www.youtube.com/watch?v=6_JQNiQGo0s