CoronaVO des Landes Baden-Württemberg

[A streetcar named desire]

Frau Bahner kann ja auf ihre Demo gehen und sich mit Corona infizieren. Dann gibt es aber zufälligerweise keine Beratungsplatz für sie.

Die ist doch eh beratungsresistent  

[AlexB2507]

 Ojeee. Das war dann wohl der Fehlerteufel. 

[Andy0711]

Die Maßnahmen, die die Regierung schon vor einem Monat oder früher hätte ergreifen müssen, wären auch "nur" diejenigen gewesen, die sie jetzt (auch nur halbherzig) ergreift. Insofern verkennt diese Signatur die Tatsachen.

Zunächst mal hätte man die Maßnahmen deutschlandweit einheitlich einführen sollen. Über den Zeitpunkt kann man streiten, da man ja letztlich auch zu einer Herdenimmunität kommen muss.

Ich denke, es war für Deutschland gerade noch rechtzeitig - aber knapp und man konnte es eigentlich noch nicht abschätzen. Um sicher zu sein, wären zwei Wochen früher gut gewesen (nach den Faschingsferien). Ganz sicher wäre es gewesen, den Fasching zu verbieten - aber da wäre das Verständnis der Bevölkerung noch nicht da gewesen und das hätte üble Konsequenzen auf Dauer gehabt. Auch hätte m. E. jeder früher eingeführte Maßnahme nicht zwingend bedeutet, dass wir die Maßnahmen früher wieder hätten lockern können.

Momentan glaube ich, der Zeitpunkt war (für unser Gesundheitssystem) tatsächlich der richtige, aber es war bereits hoch gepokert. Ich könnte mir auch nach dem aktuellen Stand vorstellen, dass ab 20. April ein langsamer Neustart beginnen könnte mit kleinen Schritten alle 2 Wochen, aber die Daten können sich auch noch ändern und wer zu früh zu viel macht, wird doppelt bestraft.

In jedem Fall wird die Corona-Krise viele langfristige Folgen haben und auch ich habe durchaus Hoffnung, dass hieraus mehr Gutes als Schlechtes entstehen wird (Tipp auf Basis der ersten beiden Folgen: After Corona Club).

[dt8.de]

Wie nicht anders zu erwarten war (GG Art. 11 (2)), ist diese Anwältin Dame mit Ihrer Meinung vor dem BVerfG gescheitert.
Damit lag mit dem dem Link eine Aufforderung zu einer Strafttat vor.

Ich verstehe wirklich nicht, was solche Aktionen hier im Forum sollen. Ist das Ziel, dass ich dieses Forum aufgebe und schließe? Ein solcher Link ist absolut unnötig und kann von mir nur als Provokation angesehen werden. Selbst wenn die Rechtsinterpretation dazu zunächst nicht eindeutig ausfällt, ändert das nichts daran, dass ich dafür in der Haftung bin, sollte die Entscheidung später entsprechend ausfallen. Und das ist das Problem: SPÄTER. Ich muss aber gleich erkennen, ob zulässig oder nicht. Ein Richter kann sich dann ewig Zeit lassen, und nach einem Jahr sagen, "das war nicht erlaubt". Und dann bin ich der Dumme.

LEUTE, ICH HABE KEINE LUST, FÜR POSTINGS VON UNEINSICHTIGEN USERN DIE VERANTWORTUNG ZU ÜBERNEHMEN. IM ZWEIFEL MUSS NÄMLICH ICH DIE STRAFE DAFÜR BEZAHLEN.

Für die geltende Rechtslage kann ich nichts, ich muss sie akzeptieren. Dass das dazu führt, dass kleine Betreiber, die den Prüfungspflichten nicht nachkommen können und sich auch keine Software dafür leisten können, den Betrieb einstellen. Dann bleiben Euch Google, Facebook & Co. Ich will das nicht unbedingt, aber wenn mir nur noch die Wahl bleibt, 25.000 € Strafe zu bezahlen oder hier zuzumachen, dann entscheide ich mich für letzteres.

Edit:
Nachtrag: als Anwältin will diese Dame Medienberichten nach jetzt auch nicht mehr arbeiten. Klar, bei einem Aufruf zu einer Straftat könnte die Zulassung futsch gehen. Allerdings könnte diese Dame nun auch nicht mehr diesen Leuten helfen, die Ihren Link weiterverbeitet haben und deshalb Probleme bekommen. Wie vorhergesehen.

[Mario]

Wie sich Gleisbau mit Corona verträgt: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...3b7d6.html

[Micha]

Gar nicht - wie man sieht. 
Sechs türkische S21-Bauarbeiter sind mittlerweile infiziert (StZ plus-Artikel, 17.4.2020):

[…] Auf zwei Videos, die unserer Zeitung vorliegen, sind eine Diskussion aufgebrachter Arbeiter im Flur eines Wohncontainers dokumentiert, ohne dass dabei die Abstandsregeln eingehalten worden wären, sowie ein stark hustender Arbeiter in seiner Unterkunft.
Die Arbeiter beklagen das Fehlen von Desinfektionsmitteln und Schutzausrüstung […]

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...fd2aa.html

[Mario]

Ansagen gibt es nur noch unterirdisch: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...d1de3.html

[Zweisystemer]

Ansagen gibt es nur noch unterirdisch: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...d1de3.html

Was muss man sich unter einer überirdischen Haltestelle vorstellen? IQ > 200?

[Micha]

… naja, auch Petrus will gern mal stadtbahnfahren    Ich gönn's ihm  

[WN 26]

Ansagen gibt es nur noch unterirdisch: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...d1de3.html

Was muss man sich unter einer überirdischen Haltestelle vorstellen? IQ > 200?

Vielleicht so was ähnliches wie Budapester Platz?