15. 08. 2010, 11:21
Das klingt alles so, als wenn K21 aus der Portokasse bezahlt wird. Was aber nicht stimmt. K21 und S21 kosten unter dem Strich so ziemlich das gleiche. Selbst wenn K21 die Hälfe von S21 kosten sollte. Selbst wenn man jeden einzelnen Abschnitt von K21 nehmen sollte - wir sprechen dann immer noch von dreistelligen Millionenbeträgen, ab 100 Mio. aufwärts.
Wo soll dieses Geld herkommen? Die Finanzierung von S60 ist immer noch nicht geklärt, obwohl seit Jahren daran gearbeitet wird. Und im Vergleich zu den Teilprojekten von K21 ist S60 ein Winzling. Es stimmt einfach nicht, dass man bei K21 drauf los bauen kann, und Planfeststellungen, Ausschreibungen usw. nicht nötig sind. Es stimmt einfach nicht, dass die Bahn in Stuttgart sanieren muss. Das sind Träumereien.
Würde man alle Regionen, Bahnhöfe, Gleisanlagen in Deutschland nach ihrer Sanierungsnotwendigkeit auflisten, wäre Stuttgart und die Region im Mittelfeld. Stuttgart steht nicht auf Platz 1. Es besteht in Stuttgart kein dringender Sanierungsbedarf.
Es gibt keine Gelder zur Finanzierung des Projekts K21. Gerade weil es modular gebaut ist. Die Teilprojekte sind einfach zu klein, als dass man nun mit Tricksereien Gelder auftreiben kann. Darunter fallen Dinge wie Refinanzierung durch Grundstücksverkauf. Wenn im Projekt nicht definiert ist, zu welchen Zeitpunkt gebau Flächen freiwerden, kann man damit auch keine Geldgeber finden. Und wenn man die Termine genau kennt, müssen auch Planungen und Finanzierungen für alle Teilprojekte stehen. Dann wird K21 genauso modular, wie S21.
Und wenn's ums Geld geht stehen dann 1/3 der Demonstranten abermals vor dem Bahnhof. Das ist auch der Punkt, der mich so entschieden wütend macht bei den K21 Anhängern. Gegen S21 demonstrieren ist Demokratiebekundung, aber gegen K21 (und S21) stimmen soll dann nicht gestattet sein, weil Sanierung des Bahnhofs unvermeidbar ist? Sowas geht nicht. Es wäre noch undemokratischer, als das was den S21 Projektplanern jetzt angedichtet wird. Es spielt auch keine Rolle, ob das dann S22, K21, K22 oder X50 ist. Jedes Projekt muss durch die Planung, Planfeststellung, Auschreibung und auch Abstimmung (sollte es auch eine bei S21 geben, die das Projekt kippt).
Die K21-Anfänger müssen sich damit anfreunden, dass sie nach einem Fall des S21-Projekts die Seiten wechseln. Und dann die Plätze der S21-Projektmanager einnehmen. Dass sie dann im Mittelpunkt stehen und mit Gegnern des neuen Projekts zu tun haben. Und genau den gleichen Ärger und die gleichen Probleme und die gleichen Gegengutachten vorfinden werden. Und sich genauso rechtfertigen müssen und genauso juristisch klagen und kämpfen müssen - gegen alle Seiten. Und genauso Kompromisse eingehen müssen. Heute fällt S21 und morgen kommen schon die Bagger von K21 - das ist eine Träumerei. Selbst in 5 Jahren rollen die ersten Bagger müßte man noch als Träumerei bezeichnen.
S60 ist für mich so ein perfektes Beispielprojekt. Es ist klein, modular, hat keine Gegener (sehr, sehr wenige), hat großen Nutzen und kostet (im Vergleich zu den K21/S21 Teilprojekten) fast nichts. Würde es zu S21/K21 gehören, es wäre das Lieblings(teil)projekt aller. Und wie lange eiert man da schon rum? Versucht es zu finanzieren? Durch die Planfeststellung zu boxen? Umzuplanen? Das, liebe K21 Anhänger, das ist der Spiegel für alle modularen Teilprojekte von K21.
Die Stadt hat kein Geld, das Land hat kein Geld, der Bund hat kein Geld. Deswegen plant man Großprojekte, weil man nur noch so an Geldgeber kommt. Jede Stadtverwaltung weiß das, für Schlaglochreparaturen ist kein Geld vorhanden. Also saniert man Häuser und saniert dabei die Straßen zufälligerweise mit. Und die Häuser gehören danach Investoren und die Stadt mietet die Häuser zurück.
---
Und zur Entschädigung: Klar geregelt in §624 BGB
http://dejure.org/gesetze/BGB/642.html
Bei Großunternehmen wäre die Entschädigungssumme alles außer Material. Es sei denn, dass Unternehmen bekommt einen Ersatzauftrag im gleichen Umfang. Eine direkte Vergabe von K21 Projekten an das Unternehmen ist nach EU-Recht ohne Ausschreibung wg. Wettbewerbsverzerrung bei öffentlichen Aufträgen verboten. Bei Verstoß erhöhen sich nur die Entschädigungssummen. Öffentliche Aufträge ist perfide exakt geregelt.
Wo soll dieses Geld herkommen? Die Finanzierung von S60 ist immer noch nicht geklärt, obwohl seit Jahren daran gearbeitet wird. Und im Vergleich zu den Teilprojekten von K21 ist S60 ein Winzling. Es stimmt einfach nicht, dass man bei K21 drauf los bauen kann, und Planfeststellungen, Ausschreibungen usw. nicht nötig sind. Es stimmt einfach nicht, dass die Bahn in Stuttgart sanieren muss. Das sind Träumereien.
Würde man alle Regionen, Bahnhöfe, Gleisanlagen in Deutschland nach ihrer Sanierungsnotwendigkeit auflisten, wäre Stuttgart und die Region im Mittelfeld. Stuttgart steht nicht auf Platz 1. Es besteht in Stuttgart kein dringender Sanierungsbedarf.
Es gibt keine Gelder zur Finanzierung des Projekts K21. Gerade weil es modular gebaut ist. Die Teilprojekte sind einfach zu klein, als dass man nun mit Tricksereien Gelder auftreiben kann. Darunter fallen Dinge wie Refinanzierung durch Grundstücksverkauf. Wenn im Projekt nicht definiert ist, zu welchen Zeitpunkt gebau Flächen freiwerden, kann man damit auch keine Geldgeber finden. Und wenn man die Termine genau kennt, müssen auch Planungen und Finanzierungen für alle Teilprojekte stehen. Dann wird K21 genauso modular, wie S21.
Und wenn's ums Geld geht stehen dann 1/3 der Demonstranten abermals vor dem Bahnhof. Das ist auch der Punkt, der mich so entschieden wütend macht bei den K21 Anhängern. Gegen S21 demonstrieren ist Demokratiebekundung, aber gegen K21 (und S21) stimmen soll dann nicht gestattet sein, weil Sanierung des Bahnhofs unvermeidbar ist? Sowas geht nicht. Es wäre noch undemokratischer, als das was den S21 Projektplanern jetzt angedichtet wird. Es spielt auch keine Rolle, ob das dann S22, K21, K22 oder X50 ist. Jedes Projekt muss durch die Planung, Planfeststellung, Auschreibung und auch Abstimmung (sollte es auch eine bei S21 geben, die das Projekt kippt).
Die K21-Anfänger müssen sich damit anfreunden, dass sie nach einem Fall des S21-Projekts die Seiten wechseln. Und dann die Plätze der S21-Projektmanager einnehmen. Dass sie dann im Mittelpunkt stehen und mit Gegnern des neuen Projekts zu tun haben. Und genau den gleichen Ärger und die gleichen Probleme und die gleichen Gegengutachten vorfinden werden. Und sich genauso rechtfertigen müssen und genauso juristisch klagen und kämpfen müssen - gegen alle Seiten. Und genauso Kompromisse eingehen müssen. Heute fällt S21 und morgen kommen schon die Bagger von K21 - das ist eine Träumerei. Selbst in 5 Jahren rollen die ersten Bagger müßte man noch als Träumerei bezeichnen.
S60 ist für mich so ein perfektes Beispielprojekt. Es ist klein, modular, hat keine Gegener (sehr, sehr wenige), hat großen Nutzen und kostet (im Vergleich zu den K21/S21 Teilprojekten) fast nichts. Würde es zu S21/K21 gehören, es wäre das Lieblings(teil)projekt aller. Und wie lange eiert man da schon rum? Versucht es zu finanzieren? Durch die Planfeststellung zu boxen? Umzuplanen? Das, liebe K21 Anhänger, das ist der Spiegel für alle modularen Teilprojekte von K21.
Die Stadt hat kein Geld, das Land hat kein Geld, der Bund hat kein Geld. Deswegen plant man Großprojekte, weil man nur noch so an Geldgeber kommt. Jede Stadtverwaltung weiß das, für Schlaglochreparaturen ist kein Geld vorhanden. Also saniert man Häuser und saniert dabei die Straßen zufälligerweise mit. Und die Häuser gehören danach Investoren und die Stadt mietet die Häuser zurück.
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Und zur Entschädigung: Klar geregelt in §624 BGB
http://dejure.org/gesetze/BGB/642.html
Bei Großunternehmen wäre die Entschädigungssumme alles außer Material. Es sei denn, dass Unternehmen bekommt einen Ersatzauftrag im gleichen Umfang. Eine direkte Vergabe von K21 Projekten an das Unternehmen ist nach EU-Recht ohne Ausschreibung wg. Wettbewerbsverzerrung bei öffentlichen Aufträgen verboten. Bei Verstoß erhöhen sich nur die Entschädigungssummen. Öffentliche Aufträge ist perfide exakt geregelt.