Suttgart 21 und das Bürgerbegehren

[dt8.de]

Sobald die Projekte größer werden, kommen die Haderer und Zauderer aus ihren Löchern. Der Ablauf ist dann eigentlich immer der selbe: Das Projekt ist nicht finanzierbar, macht keinen Sinn, und "die da oben" stecken eh unter einer Decke und wollen sich nur Denkmäler bauen.

Na und? Wenn das die Mehrheit so sieht? An der generell schwachen Wahlbeteilingung an solchen Bürgerentscheiden kann man auch erkennen, daß es in der Regel die meisten Wahlberechtigten gar nicht interessiert. Im Gegenzug kann man aber annehmen, daß diejenigen die hingehen und abstimmen das bewusst tun und wissen, wofür oder wogegen sie abstimmen.
Und zu diesem speziellen Projekt: die Gründe dagegen lassen sich ja nun überall finden, und die lauten sicher nicht so, wie oben genannt.

Wenn die Meschheit schon immer so drauf gewesen wäre, hätten die früher keinen Hirsch erlegt, weil sie sich solange über das wie und wann und wo gestritten hätten, bis das Vieh wieder weggelaufen wäre.

Interessanterweise fällt dieses Argument auch immer dann, wenn man etwas gegen den Willen der Mehrheit machen will. Wenn die Mehrheit aber mal etwas will, dann zählt das seltsamerweise nie. Dann gelten plötzlich die sachlichen Argumente.
Also immer gerade die Argumentation, die den eigenen Zielen entspricht.

Ich frag' mich auch, warum man erst jetzt, wo eigentlich alles gesagt ist, den Entscheid erzwingen will. Die Frage, die jetzt gestellt wird, hätte man vor Jahren schon stellen können.

Weil es erst jetzt eine rechtliche Handhabe gibt, aber dieses sollte sogar den Befürwortern bekannt sein.

Schuster hat damals von erheblichen Mehrkosten gesprochen. Selbs Palmer hat sich kaum zu der ablehnenden Haltung Schusters geäußert. Das sagt für mich eigentlich alles.

Die Mehrkosten, um die es geht halte ich für erheblich. Ist also Interpretationssache.
Und Palmer tut eh besser dran, wenn er sich raushält. Würde er sich für den Bürgerentscheid aussprechen bzw. ihn einfordern, würde er damit zugeben, daß seine Wahlempfehlung damals ein Fehler war, da die einzige(!) Zusage an ihn für die Empfehlung nicht eingehalten wurde. Das kann er nicht.
Würde er sich gegen den Bürgerentscheid aussprechen wäre er politisch tot, sowohl in seiner Partei als auch außerhalb.
Also hat er kaum eine Alternative zum Schweigen.