Suttgart 21 und das Bürgerbegehren

[Fahrkartenbenutzer]

Hallo;

Verloren ja - aber auch nur wegen eines Formfehlers.

Formfehler, naja. Die ganze Sache kam halt ein paar Jahre zu spät. Wenn man sich die Mühe machen würde, das Urteil mal zu lesen, würde man auch feststellen, dass es schon Möglichkeiten für eine zulässige Fragestellung gegeben hätte. Die Initiatoren haben schlicht und ergreifend die rechtlichen Vorgaben nicht erfüllt.

Warum zu spät? Gab es da nicht so ein Versprechen, auf welches die Gegner sich zunächst verlassen hatten, welches dann aber nicht eingehalten wurde?

Das war ein Versprecher und kein Versprechen -- oder war da grad Wahlkampf?
Aber wenn ich das richtig verstanden hat, hat er jetzt versprochen, daß wenn es (deutlich) teuerer werden sollte, die Bürger gefragt werden ... ich weiß nur nicht, warum ich es diesmal glauben soll.

WAS HINDERT HERRN SCHUSTER DARAN, EINE BÜRGERABSTIMMUNG MIT EINER SEINER MEINUNG NACH ZULÄSSIGEN FRAGESTELLUNG DURCHZUFÜHREN?

das zu erwartende Ergebnis?

Bis zum 31.12. dieses Jahres wäre ein Ausstieg der Stadt aus dem Vertrag möglich, wenn es zu erheblichen Kostensteigerungen käme. Komisch, S21 ist das einzige Projekt der Stadt, welches letztens *nicht* als teurer als geplant bezeichnet wurde.
Ich würde jede Wette eingehen, daß es nächstes Jahr (wenn es die Kündigungsmöglichkeit nicht mehr gibt) zu erheblichen Kostensteigerungen kommt.

Das hat doch unser Ministerpräsidendle schon vor langem erklärt, daß die sparsamen Schwaben sich die Verteuerung sparen werden. Außerdem ist lt. dieser Meldung des SWR nicht mit einer Kostensteigerung zu rechnen ... nur mit Zusatzkosten und das ist was anderes.

Viele Grüße
Ramiro