05. 09. 2020, 10:21
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 05. 09. 2020, 10:26 von Holger2.)
Hallo,
mal ein paar Klärungen zum Thema Ausschreibung:
Grundsätzlich muss jede Kommune ihre öffentlichen Nahverkehre ausschreiben. Eine Kommune kann sich aber unter bestimmten Voraussetzungen von der Ausschreibungspflicht befreien. Und zwar dann, wenn die Kommune den gesamten Verkehr in Eigenregie durchführen möchte. Andererseits darf die Kommune dann nicht außerhalb ihres Burgfriedens als Wettbewerber auftreten. Aus diesem Grund hat die Stadt Stuttgart die Buslinien in Leinfelden abgeben müssen.
Wenn eine Kommune ihr Netz vom Markt nimmt, kann ein privater Busunternehmer ein Linienbündel immer noch übernehmen, wenn er plausibel geltend macht, dass er die gleichen Leistungen eigenwirtschaftlich, also ohne weitere Zuschüsse betreiben kann. Damit soll verhindert werden, dass Gemeinden ihre Eigenbetriebe zur Versorgung altgedienter Parteimitglieder missbrauchen. So etwas ist beispielsweise in Pforzheim passiert.
In den großen Städten passiert so etwas normalerweise nicht, da sie ihre Linienbündel immer so zuschneiden können, dass ein Betrieb für private Anbieter unattraktiv wird. In Stuttgart werden immer die attraktiven Innenstadtlinien zusammen mit weniger attraktiven Stadtteillinien zusammen gebündelt. Außerdem besteht immer noch die Möglichkeit, einzelne U-Bahnen dazuzufügen. Aufgrund der hohen Anfangsinvestitionen ist ein Trambetrieb immer unattraktiv für eigenwirtschaftlichen Betrieb.
Anzumerken ist noch , dass bestimmte Zuschüsse natürlich auch der eigenwirtschaftliche Betrieb verlangen kann, etwa für den Schülerverkehr oder für die günstigere Beförderung von Schwerbehinderten - diese sind keine Zuwendungen im eigentlichen Sinne.
Holger
mal ein paar Klärungen zum Thema Ausschreibung:
Grundsätzlich muss jede Kommune ihre öffentlichen Nahverkehre ausschreiben. Eine Kommune kann sich aber unter bestimmten Voraussetzungen von der Ausschreibungspflicht befreien. Und zwar dann, wenn die Kommune den gesamten Verkehr in Eigenregie durchführen möchte. Andererseits darf die Kommune dann nicht außerhalb ihres Burgfriedens als Wettbewerber auftreten. Aus diesem Grund hat die Stadt Stuttgart die Buslinien in Leinfelden abgeben müssen.
Wenn eine Kommune ihr Netz vom Markt nimmt, kann ein privater Busunternehmer ein Linienbündel immer noch übernehmen, wenn er plausibel geltend macht, dass er die gleichen Leistungen eigenwirtschaftlich, also ohne weitere Zuschüsse betreiben kann. Damit soll verhindert werden, dass Gemeinden ihre Eigenbetriebe zur Versorgung altgedienter Parteimitglieder missbrauchen. So etwas ist beispielsweise in Pforzheim passiert.
In den großen Städten passiert so etwas normalerweise nicht, da sie ihre Linienbündel immer so zuschneiden können, dass ein Betrieb für private Anbieter unattraktiv wird. In Stuttgart werden immer die attraktiven Innenstadtlinien zusammen mit weniger attraktiven Stadtteillinien zusammen gebündelt. Außerdem besteht immer noch die Möglichkeit, einzelne U-Bahnen dazuzufügen. Aufgrund der hohen Anfangsinvestitionen ist ein Trambetrieb immer unattraktiv für eigenwirtschaftlichen Betrieb.
Anzumerken ist noch , dass bestimmte Zuschüsse natürlich auch der eigenwirtschaftliche Betrieb verlangen kann, etwa für den Schülerverkehr oder für die günstigere Beförderung von Schwerbehinderten - diese sind keine Zuwendungen im eigentlichen Sinne.
Holger