S-21 kommt

[DasBa]

ich hab jetzt irgendwas gelesen dass S21 per bürgerentscheid abgestimmt werden könnte, da sich jetzt die grünen heftig wehren! kann es sein dass S21 doch wieder auf der kippe steht oder ist die wahrschelihnlichkeit klein, dass man 100 000 bürger dazu bewegt dagegen zu stimmen?


gruß daniel

Zuerst mal muss man sagen, dass ein Bürgerentscheid nur über das von der Stadt zu tragende Kostenrisiko gemacht werden kann, nicht über das Projekt selbst. Warum das so ist hab' ich noch nicht rausgefunden. Um den Entscheid zu erzwingen müssen zuerst mal 20.000 Unterschriften für den Entscheid gesammelt werden, bevor es zur eigentlichen Abstimmung kommt. Damit die dann eine bindende Wirkung hat, müssten etwas über 100.000 Leute dagegen stimmten.