Die Sonntagsfrage

[dt8.de]

Trotzdem ist es nunmal so, daß die S21-Befürworter mit der Haltung der neuen Regierung zu S21 leben müssen, der Wähler hat entschieden. Den Gegnern wurde ja auch immer gesagt, "S21 sei demokratisch legitimiert". Nun ist es das eben nicht mehr.

Das würde ich so nicht sagen!

Nehmen wir mal nur die, die es direkt betrifft. Vom Bauern in Oberschwaben dürfen wir doch davon ausgehen, daß er seine Wahlentscheidung nicht davon abhängig gemacht hat.

Die SPD ist eine Partei, die sich klar zu S21 bekennt.

Wirklich? Dann beantworte bitte die Frage, warum sie für eine Volksbefragung ist. Ein kleines Stichwort zur Antwortfindung: "Basis".

Also ist von den Parteien die in den Landtag gekommen sind nur die Grünen gegen S21. Man kann als m.M.n. nicht sagen, dass jetzt S21 nicht mehr demokratisch legitimiert ist, denn 24,2% der Stimmen haben die Grünen bekommen und das ist nicht die Mehrheit!

Warum ist S21 dadurch demokratisch legitimiert? Selbst Mappus und Merkel haben doch gesagt, daß die Landtagswahl keine Volksabstimmung über S21 ist. Gut, die beiden haben das anders gemeint, aber es kann nicht sein, daß solche Interpretationen nur dann gelten, wenn sie einem genehm sind.

Derzeit gehe ich ohnehin davon aus, daß es zu keiner/m Bügerbefragung/Bürgerbegehren mehr kommen wird, weil das Projekt schon vorher (und zwar spätestens nach dem Ergebnis des Stresstests) tot ist.
Selbst Heiner Geißler ist ja nun, da er auf keine Landesregierung mehr Rücksicht nehmen muß, dieser Meinung. Allerdings, so sehr ich mir eine heimliche Freude über seine neuesten Äußerungen nicht verkneifen kann, demontiert er dennoch meiner Meinung nach seinen eigenen Ruf damit.