Coronavirus: Maskenpflicht im ÖPNV

[M.S.]

Ich finde die Masken-Ansage in der Bahn inzwischen unnötig. Jeder kennt die Regeln und wer sich nicht dran hält wird sicher auch nicht auf so eine Ansage hören.

[AFu]

Hallole,

zwischen kennen und nicht tun, gibts leider nen Unterschied. Derzeit, wo gelockert wird, berichtet mein Freund immer wieder Leute ohne Maske in der Bahn....

Grüßle
AFu

[A streetcar named desire]

Aber darum ging es hier doch garnicht - es ging darum ob die Ansagen was bringen, oder ob sie nur noch nerven.

[Jack Lanthyer]

Ab heute entfällt die Maskenpflicht an oberirdischen Haltestellen: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...2013f.html

Darf man das mal fragen, wie sich das im Stuttgarter Hauptbahnhof (Fernbahnhof), da es ein oberirdischer Bahnhof ist, mit der Maskenpflicht verhält!?

So lange die Inzidenzwerte niedrig sind und der Luftaustausch durch die offene Dächer über den Gleisen und auch an den "Ausgängen" sehr gut ist und der Abstand einigermaßen einhaltbar ist, sehe ich nicht ein, warum ausgerechnet dieser Bahnhof von der "Maskenbefreiung", wie sie in anderen oberirdischen Stationen außerhalb des Zentralbahnhofes umgesetzt werden, ausgenommen wird!?

[Micha]

Es ist von "Haltestellen des Personennahverkehrs im Freien" die Rede, folglich gilt die Befreiung für den Hbf nicht.

[Busfan 92]

Naja der Hbf (oben ) ist ja auch eine Haltestelle des Personennahverkehrs

[Jack Lanthyer]

Es ist von "Haltestellen des Personennahverkehrs im Freien" die Rede, folglich gilt die Befreiung für den Hbf nicht.

Steht das auch so in §3, Absatz 2, Satz 2 im 1. Teil der einschlägigen Corona-Verordnung [PDF] drin? Es ist mit keinem Wort davon die Rede, daß es sich um Nahverkehrsbahnhöfen handelt, es ist so allgemein gefaßt, daß man es davon ausgehen kann, daß der Aufenthalt im Stuttgarter Hbf, da es im Freien ist, ohne Maske gestattet wäre. Für die Einhaltung des Abstandes ist die Person aber selbst verantwortlich.

Und genau in der PDF-Datei habe ich im Acrobat Reader nach dem Begriff "Bahnhof" gesucht - Fehlanzeige.

Der Absatz 2, Satz 2 ist eine Ausnahmeregelung, das vom Absatz 1 abgewichen werden darf.

Dazu kommt der 2. Teil der Vorschriften (Besondere Regelungen) - Bis auf Publikumsverkehr und Dienstleistungsbetrieben konnte ich nichts finden, was den Personennahverkehr berührt. Der §11 hat nichts mit den öffentlichen Verkehren zu tun. Besonders der Absatz 4, Satz 1 wirft mehr Fragen auf, wer überhaupt innerhalb von 24 Stunden einen Testnachweis erbringen soll, nachdem die Erkrankung bzw. Infektion mit SARS-CoV-2 länger, als 6 Monate zurückliegt und nicht jeder geimpft ist?

Also, von wem hat die Stuttgarter Zeitung das her, daß es ausschließlich um oberirdische Haltestellen des Personennahverkehrs handelt? Und steht das irgendwo auf der offiziellen Seite des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart drin?

Durch die überlegungen und weitere Suchen bin ich auf Fragen und Antworten gestoßen.

Hier:

Wo gilt die Maskenpflicht weiter?

Die Maskenpflicht gilt weiter unter anderem in folgenden Bereichen:

• Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbesondere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Bussen, Taxen, Passagierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen. An Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden – in geschlossenen Räumen generell, im Freien, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht dauerhaft eingehalten werden kann.
  

Und wo steht von den Bahnhöfen des Personennahverkehrs? Nirgends und die Bahnsteigbedachung zählt nicht als "geschlossener Raum", wie ich es im Beitrag weiter oben erklärt habe, daß der gesamte Bahnsteigbereich¹ nicht vollständig geschlossen ist und ein sehr guter Luftaustausch besteht, was es dazu hilft, die Mikrobenpartikel nach außen zu "transportieren" und zu "verdünnen". Und gerade, wenn es von der "Dauerhaftigkeit" die Rede ist, tritt die Situation nur dann ein, wenn viele Menschen sich so verhalten, daß sie den Abstand nicht einhalten können oder wollen. Auch mit den Masken, egal was und von wem das hergestellt wird, besteht immer noch Abstandspflicht. In keinem dieser Vorschriften konnte ich die Aufhebung der Abstandspflicht feststellen oder erkennen. Diese Masken sind, wir wir es bereits wissen, keine Virenschutzmasken, sondern dienen einem anderen Zweck, nämlich den Menschen bei der Arbeit z.B. vor dem Staub oder schädlichen Stoffen zu schützen und die medizinische Masken sind i.d.R. nur den Ärzten, z.B. Chirurgen vorbehalten, da sie bei der Operation verhindern sollen, daß das Sekret der Menschen, wenn auch sie nicht spucken, auf das Operationsgebiet landet.

¹ Anders verhält es sich in Karlsruhe, am Hauptbahnhof. Dort ist der Bahnsteigbereich, trotz des hohen Bahnsteigdaches vollständig geschlossen und als "geschlossener Raum" gilt und da es nicht sicher ist, weil das nötige Wissen dazu fehlt, wie es mit der Luftaustausch innerhalb der Bereich des Bahnsteigdaches ist. Und da könnte man es aufgrund des Bahnsteigdaches als "geschlossene" Räumlichkeit bezeichnen, was in Stuttgart innerhalb der Bereich des Bahnsteigdaches betrifft, nicht der Fall ist, weil das kein "geschlossener Raum" ist oder nicht als "geschlossener Raum" zählt.

Und was die meisten Menschen anbelangt, ist der Schutz sowieso unterirdisch, da die Masken nicht bei jedem, auch wenn sie korrekt getragen werden, wirklich dicht sind. Unter anderem glaube ich nicht, daß jeder in der Lage ist, mit den Masken korrekt umzugehen.

Tut mir Leid, Micha, niemand kann sich darauf berufen, was in den einschlägigen Medien steht, hier geht es um einschlägigen Vorschriften, an den sich jeder zu halten hat. Und wegen den allgemein gefaßten Vorschriften sind solche Auslegungen meiner Ansicht nach einfach Fehl am Platze. Das einzige, was man bezüglich der Maskenpflicht auslegen kann/darf sind die logische Abfragen, wie Wenn - Dann - Sonst. Und an genau die kann man sich halten, wenn der Betroffene in der Lage ist, sich mindestens anderthalb Meter von anderen distanzieren kann, dann muß sie die Maske nicht unbedingt tragen, aber griffbereit halten, um sie im Ernstfall schnell aufziehen zu können.

Genausowenig kann sich eine Schulbehörde (Ein anderes Beispiel) auf die dortigen Vorschriften berufen, wenn sie eindeutig verfassungswidrig sind und aufgrund der wissenschaftlichen Expertisen ein Nachweis erbracht wurde, daß solche Pflichten (Im Falle Thüringer Schulen und aber auch Bayerischen Schulen (letzterem handelte es sich nur um eine betroffene Person)) mehr schadet, als nützt. S. Beschluß der Amtgerichten Weimar und Weilheim i. OB (Nachzulesen bei Stenz & Rogoz - zwei Entscheidungen wurden von den Anwälten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt).

[dt8.de]

Genausowenig kann sich eine Schulbehörde (Ein anderes Beispiel) auf die dortigen Vorschriften berufen, wenn sie eindeutig verfassungswidrig sind und aufgrund der wissenschaftlichen Expertisen ein Nachweis erbracht wurde, daß solche Pflichten (Im Falle Thüringer Schulen und aber auch Bayerischen Schulen (letzterem handelte es sich nur um eine betroffene Person)) mehr schadet, als nützt. S. Beschluß der Amtgerichten Weimar und Weilheim i. OB (Nachzulesen bei Stenz & Rogoz - zwei Entscheidungen wurden von den Anwälten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt).

Dir ist sicherlich bekannt, dass mindestens das Urteil vom AG Weimar inzwischen vom OLG Jena gekippt wurde (zu finden bei WBS - einiges bekannter) und gegen den verantwortlichen Richter inzwischen wegen Rechtsbeugung ermittelt wird. Im Weilheimer Urteil hat sich die Richterin auf das Weimarer Urteil berufen, somit wird das auch nicht mehr haltbar sein.
Und bevor hier ein Geschwurbel kommt, dass man ja nur einen unbequemen Richter mundtot machen wolle: nein, ein Familienrichter ist schlicht nicht für verwaltungsrechtliche Verfahren zuständig. Sollte vorher in einschlägigen Whatsapp-Gruppen auch noch nach Betroffenen mit bestimmten Namen gesucht worden sein, damit es durch den Geschäftsverteilungsplan bei genau diesem Richter landet, dann ist es Rechtsbeugung, weswegen die Ermittlungen durchgeführt werden.
Die von Dir so genannten "wissenschaftlichen Expertisen", auf der Richter sich berufen hat, sind weder wissenschaftlich noch Expertisen. Auch das ist inzwischen belegt.

Siehe https://www.youtube.com/watch?v=d8DnZeva9zg

[Jack Lanthyer]

Aus Nordschleswiger - Das ist in Dänemark:

Die Pflicht, einen Mundschutz zu tragen, entfällt am 14. Juni. Sie gilt nur noch für Passagiere in öffentlichen Verkehrsmitteln, die nicht sitzen. Ab dem 1. September soll auch dort keine Maske mehr notwendig sein.

Das muß man sich mal merken: Wer bis zum ersten September in öffentlichen Verkehrsmitteln (Damit ist nicht nur der Nahverkehr, sondern auch der Fernverkehr gemeint) steht, muß Masken tragen. Die Fahrgäste, die am Sitzplatz Platz genommen haben, dürfen sie abnehmen. Vom ersten September an entfällt die komplette Maskenpflicht.

Es ist zu hoffen, daß es auch stimmt, was das dort geschrieben steht. Der Artikel ist vom 01.07.2021 und in Aabenraa verfaßt worden. Das ist zugebenermaßen eine erfreuliche Nachricht, wie sich das im nördlichen Nachbarland entwickelt.

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Jetzt im Urlaub mit Wohnmobil ist es bissle schwierig.

Apropos Wohnmobil: Frankreichreisende müssen seit dem 01.01.2021 einen Warnaufkleber, das auf tote Winkel ("angles morts") hinweist, anbringen. Die Vorschriften, wo die Warnaufkleber angeklebt, bzw angebracht werden sollen, sind einzuhalten.

[M.S.]

Es halten sich die wenigsten an die Maskenpflicht an den Haltestellen. Ob die Regel nötig ist ist die eine Sache, sie zu ignorieren die andere. Gerade Eltern sind da kein Vorbild.