(17. 03. 2010, 10:47)ChrisM schrieb: Das ist eine gute Nachricht. Erlaube mir aber eine kleine, off-topic, Korrektur: Die Bezirksbeiräte werden nicht von den Bürger gewählt. Die Sitzverteilung in den Gremien orientiert sich am Kommunalwahlergebnis im jeweiligen Stadtbezirk. Wen die Parteien daraufhin in den Rat schicken, entscheiden sie selbst. Das ist ein dauerhaftes Ärgernis. Würden die Bezirksbeiräte direkt gewählt, hätten sie eine größere Legitimation.
Hallo, deine Ausführung ist freilich richtig, man hätte es geschickter formulieren können. Inhaltlich war es auch so gemeint, da ich davon ausgegangen bin, dass es zum Allgemeinwissen gehört, dass die jeweiligen Parteien entscheiden wen sie in den Rat schicken, die Parteien aber von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Nun geht es hier aber um das Projekt U12 und ich möchte folgende Information hinterherschicken (falls das auch noch wichtig ist):
CDU, FDP, Grüne und SPD stimmten dafür (13 Stimmen),
FW uns SÖS-Linke waren dagegen (4 Stimmen).
Ein "kleines" Ärgernis bestand am gestrigen Abend darin, dass die SÖS-Partei urplötzlich mit neuen Anträgen daherkam, dabei wurde das Thema ausführlich und mehrfach besprochen. Es ist eine Unsitte, dass man in letzter Minute mit neuen Ideen kommt, wenn auf der Tagesordnung zur Abstimmung aufgerufen wird. Seitens der FW bestand man darauf, dass die SSB den Bürgerinnen und Bürgern zusichern soll, dass die Buslinie 81 in den nächsten Jahren unverändert, also mit denselben Taktzeiten, verkehrt. Auch das ist aus meiner Sicht vollkommen überzogen und so auch nicht umsetzbar. Dr. Christiani (SSB Systemplanung) hat es in seinen Vorträgen immer ausdrücklich betont: Der Bus fährt nach Vaihingen und Rohr, die U12 über Degerloch in die Innenstadt. Das sind zwei verschiedene Richtungen. Wenn die Linie 81 weiterhin so frequentiert wird wie bisher, so wird sich dort freilich keine Änderung ergeben (Rentner, die zum Einkaufen nach Vaihingen wollen, Schüler, die in diese Richtung müssen usw.) Kommt man aber zu dem Ergebnis, dass die Linie nicht mehr im ursprünglichen Umfang genutzt wird, so muss sie natürlich aus Kostengründen in den Taktzeiten ausgedünnt werden. Das ist eine klare und logisch nachvollziehbare Ansage!
Damit komme ich auf deine Meinung zurück, dass es "ein dauerhaftes Ärgernis" sei, dass die Bezirksbeiräte nicht direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden können, sie hätten dann eine größere Legitimation.
Das sehe ich auch so. Gestern machte sich mal wieder das sogenannte "Pareto-Prinzip" deutlich: 80% der Zeit brachten 20% Nutzen und 20% der Zeit führten zu 80% zum Ergebnis.
Ich finde es z.B. sehr schade, dass politische Entscheidungsträger wesentliche Veranstaltungen verpassen und dann bei einer Entscheidungsfindung mit neuen Anträgen zu Wort kommen möchten, die Projekte erheblich verzögern können. Würden diese direkt vom Volk gewählt werden, so entstünde mehr Pflichtbewusstsein und Bürgernähe.
Gestern war es z.B. vonnöten einem Bezirksbeirat der SÖS das Wort zu entziehen, da er die Vorveranstaltungen zur U12 aus meiner Sicht offensichtlich "verschlafen" hatte und in letzter Minute mit neuen Ergänzungsvorschlägen daherkam.
In den nächsten Tagen werden die SSB einige Animationen veröffentlichen, die gestern bereits gezeigt wurden. Sobald das online abrufbar ist folgt hier der Link.
Ergänzung 18.03.10: Heute gibt es dazu folgenden Artikel in der Filderzeitung:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/pa...2010-03-18