08. 06. 2021, 17:47
(02. 06. 2021, 23:13)Micha schrieb: So isses. Endlich hat nun das jahrelange Provisorium am Eugensplatz (auswärts) ein Ende.
Das heißt also, dass es im rechtlichen Sinn (StVO) gar keine Haltestellen sind (Halteverbot).
Hallo Micha,
das mit dem Provisorium war eine blöde Geschichte. Zunächst war da ja eine Baustelle. Dann war das Schild wohl nach Abschluss der Baumaßnahme nicht mehr aufzufinden. Nach ein paar Jahren weiß dann auch keiner mehr, wer's abmontiert hat und wo es geblieben ist. Und selbst wenn man gewusst hätte, wer es abmontiert hat: Wenn's eben weg ist, muss erst einmal ein neues her. Außerdem war der Gehweg neu gemacht, so dass gar nicht mehr zu sehen war, wo genau das alte Schild stand.
Im rechtlichen Sinne... Deine Frage ist etwas schwierig gestellt. Nach StVO gibt es das Zeichen 224 (seit 1971). Dieses regelt, dass 15 m davor und dahinter nicht geparkt werden darf (m. W. ist es also ein eingeschränktes Halteverbot, kein absolutes). Diese Wirkung entfalten die Haltestellenschilder der Linien 21 und 23 nicht. Auch nicht das Haltestellenschild für die Busse am Museum (dort gibt es ein temporäres, absolutes Halteverbot zusätzlich). Dennoch sind es in meinen Augen Haltestellen im rechtlichen Sinne, aber nach BOStrab. § 31 Abs. 1 regelt: Haltestellen müssen 1. durch Zeichen als solche kenntlich gemacht sein [...]
Diese Anforderung erfüllten die Haltestellenschilder der Linien 21 und 23 ohne Zweifel. Es ist da auch nicht genannt, dass Z. 224 anzuwenden wäre. Im Übrigen: Die Stadtbahnhaltestellen sind rechtlich auch vorhanden, haben aber auch kein Zeichen 224... und die alten Haltestellen der Linien 21 und 23 auch nicht. Schließlich sei noch darauf hingewiesen, dass man ein Schild, egal ob Z. 224 oder ein anderes, nicht einfach nach Gutdünken irgendwo in den Gehweg pflanzen kann, zumindest nicht in Deutschland. Man sollte es daher so sehen: Im Hintergrund waren da diverse Menschen und Stellen beteiligt. Die Tatsache, dass die Schilder jetzt stehen, wo sie stehen, zeigt, dass alle am gleichen Strang gezogen haben, und sogar in dieselbe Richtung. Für die Linien 21 und 23. Ich finde das super.
In diesem Sinne viele Grüße
BW 76