14. 12. 2016, 14:29
(13. 12. 2016, 21:48)Flash schrieb: Vielleicht hat der Flughafen eine Baugenehmigung für das Hotel mitsamt Stadtbahnstation drunter. Dann kann er das so bauen. Das schlimmste, was ihm passieren kann, ist, dass der Rest nicht genehmigt wird (unwahrscheinlich) und er den etwas seltsamen Keller umbauen muss.
Mit Sicherheit nicht. Eine Stadtbahnhaltestelle ist eine BOStrab-Anlage, für die ist eine Planfeststellung, eine Plangenehmigung oder ein Verzicht auf Planfeststellung (letztere beide hier nicht möglich) notwendig. Baugenehmiungen gehen nach LBO und nach LBO kann man keine BOStrab-Anlage genehmigen lassen.
Aus meiner Sicht hat der Autor des Textes vom Thema insgesamt nicht allzuviel Ahnung. Es ist nämlich so, dass man grundsätzlich, um mit etwas in Vorleistung gehen zu können, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Zuschussgeber benötigt, sonst ist nämlich das Geld perdu. Ich kann zwar verstehen, dass der Flughafen in Eile ist, aber die Planfeststellung liegt m. W. in der Tat noch nicht vor. Was eine Lösung wäre, das wäre, wenn der Flughafen nach ergehen des Bescheids und bei Vorliegen des Förderbescheids schneller irgendwen mit irgendwas beauftragen könnte. Aber darüber geht der Inhalt des Artikels m. E. meilenweit hinaus; insofern halte ich das nicht für sehr realitätsnah.
Viele Grüße
BW 76