02. 06. 2013, 22:19
(01. 06. 2013, 19:36)Goldberger schrieb: "Über Sinn oder Unsinn dieser Normen haben sich EU-Politiker schon den Kopf zerbrochen und sie beschlossen."
Jaja, nur feste drauf. "Die EU-Politiker". Zwar haben sie die TSI letztendlich formalrechtlich abgesegnet, ausgestaltet haben sie aber "Experten", i.d.R. Leute aus der Fahrzeugindustrie, der Bahnen sowie der Zulassungsbehörden. Nur wollen sie hinterher meist nix davon wissen. Den meisten Politikern fehlt letztendlich die detaillierte Fachkenntnis, sie sind halt (meist) keine Ingenieure. Das war auch vor der EU nicht anders, z.B. im Bereich E-Technik erlässt der VDE Normen - und bei allem was in direkte Verordnungen oder gar Gesetze gegossen wird, arbeiten diese Instutionen aber ebenfalls maßgeblich mit.
Sorry, es aber es klingt hier immer so populistisch durch, nach dem Motto "Sch..EU Bürokraten und Vorschriften". Dass genau diese Vorschriften aber auch auf nationaler Ebene genau so weiterentwickelt worden wären - und i.d.R. immer verschärft - wird gern ausgeblendet. "Ohne EU-Vorschrift ging das doch auch" heißt also meist "Früher ging das doch auch".
Andersherum: die EU ist das hervorragende Instrument, um von der Politik gewünsche "Vorgaben" am nationalen Parlament vorbei durchzusetzen.
Denn: wenn eine Vorgabe/ein Gesetz national erstellt wird, dann hat das Parlament das letzte Wort. Da geht nicht immer alles durch (gut, früher; heute wird sehr viel direkt abgenickt). Kommt es aber über die EU, dann kann jeder sagen "wir mussten zustimmen". Aber daß es nur von der EU kommt, weil von den nationalen Politikern dort eingebracht - das sagt keiner dazu.