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Großkontrolle gegen Schwarzfahrer
#69
(29. 05. 2012, 16:20)A streetcar named desire schrieb: An meinen freien Tagen schaue ich gelegentlich bei Gericht vorbei, ob interessante Verhandlungen anstehen. Heute ist vor dem Böblinger Amtsgericht eine Schwarzfahrerin angeklagt worden, die dreimal innerhalb von sechs Wochen ohne Fahrschein erwischt worden war. Sie hatte auf unschuldig (bzw. kein Vorsatz) plädiert, kam damit aber nicht durch. Strafe: 12 Tagessätze à 40 Euro, also 480 Euro. Außerdem trägt sie die Kosten des Verfahrens.
Auch wenn es sich offenbar um Schwarzfahren in der S-Bahn gehandelt hat, poste ich das in diesem Thread, weil es wie ich finde ganz gut passt. Solche Verfahren gibt es ja wie Sand am Meer, aber wohl gerade deswegen hört und liest man fast garnichts darüber. Achja, die Kontrolleure mussten alle als Zeugen vor Gericht erscheinen, das finde ich einen ziemlichen Aufwand, dafür dass sie eh nur zu bestätigen hatten dass das was sie damals auf den Kontrollzettel geschrieben haben der Wahrheit entspricht.
Dauer der Gerichtsverhandlung: ca. 20 Minuten.

Ich habe 3 Jahre beim Amtsgericht Stuttgart gearbeitet und arbeite jetzt beim Amtsgericht Hamburg. Sowohl hier als auch in Stuttgart hatte ich oft Verfahren zum Schwarzfahren, man kann auch in beiden Städten fast ein eigenes Büro mit eigenem Richter nur für SSB/VVS bzw. HVV eröffnen. Ungewöhnlich ist es aber schon, dass hier alle Kontrolleure erscheinen mussten, normalerweise geht das in 99% aller mündlichen Verhandlungen ohne Zeugen und ein Großteil der Verfahren wird eh meist schriftlich per Strafbefehl geführt. Die Schwarzfahrerin muss also schon etwas im Bundeszentralregister eingetragen haben oder schonmal wegen Schwarzfahren belangt worden sein.

(29. 05. 2012, 17:31)dr84 schrieb: Ich kenn mich jetzt nicht so gut mit den Gerichten aus, aber die Tagessätze werden doch glaub ich vom Einkommen berechnet oder? Naja wie auch immer ne Monatskarte hätte sich glaub ich mehr gelohntBig Grin

Eine Geldstrafe bildet sich aus 2 Komponenten: Die Anzahl der Tagessätze gibt die "Schwere" der Tat an. Die Anzahl liegt im Ermessen des Gerichts. 12 Tagessätze sind hier zu meinen bearbeiteten Verfahren jedoch noch am unteren Rand, i.d.R. waren es immer so 20-30 Tagessätze.
Die Höhe eines Tagessatzes regelt sich in der Tat nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Angeklagten, also nach Einkommen und Vermögen/Schulden. Selbst eine Person mit Hartz-IV ist laut Rechtssprechung noch in der Lage einen Tagessatz in Höhe von 7€ zu zahlen.

mfg fox

... wünscht sich, dass die SSB der Hochbahn mal zeigt, wie ÖPNV richtig geht!
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Großkontrolle gegen Schwarzfahrer - von 127001 - 23. 01. 2010, 21:14
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Thema ,Schwarzfahrer' - von Micha - 08. 04. 2018, 14:37
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