28. 11. 2011, 00:05
Mein Fazit dieser Volksamstimmung:
- Das Quorum gehört wirklich abgeschafft oder zumindest deutlich entschärft. Nichts wäre schlimmer gewesen, als eine mehrheitliche Stimmen für "Ja", aber ein Scheitern am Quorum (das ist uns zum Glück dank der eindeutigen Mehrheit für "Nein" erspart geblieben)
- Auch außerhalb Stuttgarts war das Interesse an der Volksabstimmung sehr groß, was ich als Bestätigung für etwas mehr direkte Demokratie sehe
- Das Volk hat entschieden und das muss von allen Seiten akzeptiert werden. Bisher bin ich mit den Reaktionen der Grünen ziemlich zufrieden und vielleicht auch etwas überrascht. Ich hoffe, dass das auch so bleibt. Schließlich hat die höchste Instanz, das Volk über die direkte Demokratie, entschieden - dagegen kann man nun wirklich nichts mehr sagen. Mehr demokratisch legitimiert geht nun mal nicht.
Es bleibt jetzt noch abzuwarten, wie sich die Proteste entwickeln. Ich hoffe sehr, dass sich die Stimmung in der Stadt normalisiert und wir uns anderen Themen widmen können...
- Das Quorum gehört wirklich abgeschafft oder zumindest deutlich entschärft. Nichts wäre schlimmer gewesen, als eine mehrheitliche Stimmen für "Ja", aber ein Scheitern am Quorum (das ist uns zum Glück dank der eindeutigen Mehrheit für "Nein" erspart geblieben)
- Auch außerhalb Stuttgarts war das Interesse an der Volksabstimmung sehr groß, was ich als Bestätigung für etwas mehr direkte Demokratie sehe
- Das Volk hat entschieden und das muss von allen Seiten akzeptiert werden. Bisher bin ich mit den Reaktionen der Grünen ziemlich zufrieden und vielleicht auch etwas überrascht. Ich hoffe, dass das auch so bleibt. Schließlich hat die höchste Instanz, das Volk über die direkte Demokratie, entschieden - dagegen kann man nun wirklich nichts mehr sagen. Mehr demokratisch legitimiert geht nun mal nicht.
Es bleibt jetzt noch abzuwarten, wie sich die Proteste entwickeln. Ich hoffe sehr, dass sich die Stimmung in der Stadt normalisiert und wir uns anderen Themen widmen können...