03. 11. 2011, 16:15
(03. 11. 2011, 13:34)dt8.de schrieb: Weiterhin ist das Parlament in diesem Fall (wie übrigens in jedem außer Nr. 1) nicht an den Ausgang gebunden, d.h. das Parlament darf den Ausstieg trotzdem beschließen.
Und genau dieses beide zusammen macht das Quorum unsinnig.
Man könnte sie sich also sparen.
(03. 11. 2011, 15:01)vloppy schrieb: Wie die Wahlbeteiligten abstimmen ist letztendlich scheißegal, wenn weniger als 33% des Landes Baden-Württemberg wählen gehen, ist das ganze eh hinfällig. Und das befürchte ich. Weil die Leute am Bodensee oder im Rhein-Neckar-Kreis geht das Ganze vermutlich sonstwo vorbei.Nein so ist es nicht. 33,33% der Wahlbeteiligten müssen Für das Ausstiegsgestz stimmen. Es bringt also nichts, wenn wir eine Wahlbeteiligung von 60% haben, aber nur 20% für den Ausstieg stimmen.
Es müssen mindestens ca. 2,5 Mio und die Mehrheit für den Ausstieg stimmen.