Für oder Gegen Stuttgart 21? Umfrage

[Andy0711]

Unabhängig davon, dass ich Dir "gefühlt" zwar zustimme - aber sorry, ich kann das nicht so stehenlassen.

Demokratisch legitimiert bedeutet: Es wurde jahrelang eine Koalition von der Bevölkerung gewählt, die zu 100 % hinter dem Projekt steht.

Wie viele Wahlen gab es denn, seitdem das Projekt ernsthaft zur Diskussion steht, also etwa 1994? Nach meiner Rechnung vier, also 1996, 2001, 2006 und 2011. Und vor allem: in welcher davon konnte man S 21 wirklich als ein, ich sage mal, wahlkampfbestimmendes Thema bezeichnen?

Das ist im Zweifelsfall ein Problem unser Form der Demokratie, aber nicht der demokratischen Legitimierung.

1996 war die Sache noch einigermaßen frisch, und ich glaube mich auch noch an eine durchaus positive Grundstimmung in der Bevölkerung für das Projekt erinnern zu können [...]
2001 verkaufte Erwin Teufel die Vorfinanzierungszusage des Landes für die NBS noch relativ kurzfristig vor der Wahl als angeblichen "Durchbruch" im scheinbar hoffnungslos festgefahrenen S21-Prozeß, was ihm zumindest nicht geschadet hat (dabei blieb es dann aber auch); und 2011 wissen wir ja selbst noch gut genug. Das heißt aber im Umkehrschluß auch, daß praktisch von Ende der 1990er-Jahre bis zu den Vertragsunterzeichnungen 2009 (mit unbedeutenden Unterbrechungen) das Thema in der öffentlichen Wahrnehmung als "klinisch tot" und als völlig realitätsfernes Luftschloß der fernen Zukunft galt, das "sowieso niemals kommt", und deshalb für die jeweiligen Wahlentscheidungen einigermaßen irrelevant war.

Nicht in meiner Wahrnehmung. Ich hatte den Eindruck, dass etwa 2004/2005 sich abgezeichnet hat, dass die Wahrscheinlichkeit für eine Umsetzung sehr deutlich gestiegen war.

Da waren andere Felder wesentlich wichtiger, auf denen Schwarz-Gelb(-Rot) in dieser Zeit offenbar nicht alles falsch gemacht hat. Aus dem gleichen Grund ist es übrigens auch äußerst billig, den Gegnern vorzuwerfen, sie kämen mit ihren Protesten um Jahre zu spät. Abgesehen davon, daß es durchaus vereinzelte Splitterproteste und Kleinkundgebungen auch schon vorher gegeben hat: warum hätte man denn gegen ein Luftschloß protestieren sollen, dessen Realisierung seit Jahren in den Sternen stand?

Das mag alles richtig sein und ich akzeptiere, dass viele das so sehen. Nur ändert das nichts an der Legitimation (gemäß Gesetz - nicht gefühlt!).
Man kann gerne und wohl auch zu Recht sagen, dass unser Regierungssystem Macken hat, die man beheben sollte - und es ist auch OK, wenn man (hoffentlich) anfängt, das jetzt zu tun.
Nur ist es nicht hilfreich, Tatsachen zu leugnen.
(Das gilt natürlich genauso für die Kosten, den Risikotopf und einige andere Dinge [inkl. Porzellan]. Aber dass unsere Demokratieform Mängel hat, kann man nicht Stuttgart 21 vorwerfen. Nicht dass ich auf dieser Welt eine wirklich gute Staatsform gefunden hätte, aber ich schätze auch, dass das an korrupten und machtbesessenen Bewohnern liegt, die es immer irgendwie in die Regierung schaffen.)