10. 03. 2011, 14:31
Hallo Andreas,
manchmal wäre es besser, nichts zu schreiben. Aber sei's drum.
Für jede Fahrt eines Verkehrsmittels. Unabhängig davon, ob jemand drin sitzt oder nicht.
Das ist der PBefg 45a, der die Ausgleichszahlungen für die verbilligten Schülerfahrkarten gegenüber den Verkehrsunternehmen regelt. Diese Kosten trägt das Land. Der Zuschuss für die Anfahrt der Schüler, den die Schüler vom Schulträger erhalten, ist nochmal ein anderer. Dafür gibt es m.W. keine gesetzliche Grundlage, und das ist von Gemeinde zu Gemeinde individuell geregelt.
Man sollte gesetze nicht nur lesen und zitieren, sondern auch verstehen.
Diese §§ regeln die Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr, sprich die Schülermonatskarten.
Das 14-Uhr-Ticket fällt nicht darunter, da dieses keine Fahrkarte für den Ausbildungsverkehr ist, sondern für den Freizeitverkehr. Den durch die 14-Uhr-Tickets entstehenden Einnahmenausfall (falls überhaupt einer entsteht - es hätte nicht jede Fahrt sonst stattgefunden) trägt der VVS und damit die Gesellschafter des VVS selber. Für das 14-Uhr-Ticket gibt es keine gesetzliche Grundlage, im Gegensatz zur Verbilligung für Fahrten von und zur Schule.
Nochmals: das 14-Uhr-Ticket fällt nicht unter §45a. Das sind nur die Zuschüsse für die verbilligten Schülermonatskarten.
Die 18 Mio. nach §45a werden im Kostendeckungsgrad als reguläre Einnahmen, nicht als Zuschüsse gewertet. Ohne die Verpflichtung zu den Verkehren nach 45a wären nämlich entweder auch nicht die Kosten entstanden (der 45a deckt nur durch die Verpflichtung entstehende Mehrkosten) oder die Schüler hätten dafür Monatskarten zum regulären Erwachsenenpreis erwerben müssen.
Und was hat das mit dem 14-Uhr-Ticket zu tun?
manchmal wäre es besser, nichts zu schreiben. Aber sei's drum.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: Der VVS bzw. die einzelnen Unternehmen erhalten für jede einzelne Fahrt einen Zuschuss. Ob Erwachsener, ob Kinder. Rentner, Schwerbehinderter oder Bänker.
Für jede Fahrt eines Verkehrsmittels. Unabhängig davon, ob jemand drin sitzt oder nicht.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: Der Zuschuss für die Anfahrt der Schüler zur Schule ist ein anderer, der ist noch extra. Der kommt aber von den Städten (Schulkostenträger), ist ein anderer Etat und beauftragt unter anderem auch Schulbusfahrten. Diesen anderen Zuschuss mein ich gar nicht, der hat mit den Schülertickets ab 14:00 Uhr auch rein gar nichts zu tun.
Das ist der PBefg 45a, der die Ausgleichszahlungen für die verbilligten Schülerfahrkarten gegenüber den Verkehrsunternehmen regelt. Diese Kosten trägt das Land. Der Zuschuss für die Anfahrt der Schüler, den die Schüler vom Schulträger erhalten, ist nochmal ein anderer. Dafür gibt es m.W. keine gesetzliche Grundlage, und das ist von Gemeinde zu Gemeinde individuell geregelt.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: Dass die Schülertickets weniger kosten aufgrund von Werbung für den ÖPNV ist ein Märchen. Diese Kinderfreundlichkeit regeln §45a PBefG und §6a AEG.
Man sollte gesetze nicht nur lesen und zitieren, sondern auch verstehen.
Diese §§ regeln die Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr, sprich die Schülermonatskarten.
Das 14-Uhr-Ticket fällt nicht darunter, da dieses keine Fahrkarte für den Ausbildungsverkehr ist, sondern für den Freizeitverkehr. Den durch die 14-Uhr-Tickets entstehenden Einnahmenausfall (falls überhaupt einer entsteht - es hätte nicht jede Fahrt sonst stattgefunden) trägt der VVS und damit die Gesellschafter des VVS selber. Für das 14-Uhr-Ticket gibt es keine gesetzliche Grundlage, im Gegensatz zur Verbilligung für Fahrten von und zur Schule.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: Schauen wir mal auf die SSB (2009): 169 Mio. EUR Einnahmen (über den VVS), 0.8 Mio EUR durch Sonderverkehrbeauftragung (U11), 18 Mio. EUR Extra durch Zuschüsse bei Ausbildungsverkehr [das beinhaltet NICHT die Förderung bei Schulfahrten, es sind einig die Abos und Fahrkarten für Kinder/Schüler/Auszubildene, darunter auch das 14-Uhr-Ticket - oder anders, es ist ausschließlich §45a PBefG]
Nochmals: das 14-Uhr-Ticket fällt nicht unter §45a. Das sind nur die Zuschüsse für die verbilligten Schülermonatskarten.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: Und ohne diese 18+44 Mio. EUR Zuschuss durch den Staat wäre der ÖPNV nicht überlebensfähig.
Die 18 Mio. nach §45a werden im Kostendeckungsgrad als reguläre Einnahmen, nicht als Zuschüsse gewertet. Ohne die Verpflichtung zu den Verkehren nach 45a wären nämlich entweder auch nicht die Kosten entstanden (der 45a deckt nur durch die Verpflichtung entstehende Mehrkosten) oder die Schüler hätten dafür Monatskarten zum regulären Erwachsenenpreis erwerben müssen.
(09. 03. 2011, 18:55)Andreas schrieb: ÖPNV ist hoch defizitär und verursacht für den Staat jährlich Kosten in Milliardenhöhe.
Und was hat das mit dem 14-Uhr-Ticket zu tun?