PM StZ: Probleme bei der S-Bahn

[Sebastian]

Die Grünen haben eine Anfrage zum Thema an die Landesregierung gestellt:
http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksache...6787_d.pdf

Grüne:

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4. Bis wann ist mit einer Rückkehr zum alten Fahrplan auf den Linien S 1 und S 5 zu rechnen?
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7. Wie gestalten sich in der Regel Genehmigungsverfahren mit dem Eisenbahnbundesamt sowie Ausschreibeverfahren für neue Signalanlagen zeitlich?
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Der Ankündigung, die Behinderungen würden bis zum 10. September 2010 behoben werden, kann kein Glauben geschenkt werden, weil aufgrund des Umbaus der S-Bahnrampe die Signalanlagen zur Verkürzung der Blockabstände fehlen. Da die Signalanlage erst noch vom Eisenbahnbundesamt genehmigt und ausgeschrieben werden müsste, ist mit einem längeren Aussetzen des 15-Minuten-Taktes auf den S-Bahnlinien S 1 und S 5 zu rechnen.
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Antwort (Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr):

zu 4. Die DB Netz AG geht davon aus, bis zum Ende der Sommerpause die Entscheidung über die in Betracht kommende Alternativlösung treffen und ihre Umsetzung in planerischer und genehmigungsrechtlicher Hinsicht angehen zu können. Ein konkreter Zeitpunkt für die Wiederaufnahme des ursprünglichen Fahrplans kann zur Zeit noch nicht genannt werden.

zu 7. Eine allgemein gültige Aussage über die Dauer dieser Verfahren ist nicht möglich. Die DB Netz AG wird alles daran setzen, ein eventuell erforderliches Genehmigungsverfahren schnellstmöglich durchzuführen.

Die Antwort ist wie immer kryptisch ausgefallen, es scheint mir aber so dass die Aussage der Anfrage im Wesentlichen vom Verkehrsministerium geteilt wird (bis auf die Aussage die Blockabstände seien durch den Umbau verlängert worden). D.h. die Situation bleibt uns noch einige Zeit erhalten bis weitere Signale angebracht werden und das dann vom EBA abgenommen wird.