[ZM]SPD fordert Stadtbahn für Dürrlewang

[ChrisM]

....

Vielleicht bin ich da völlig naiv oder auch nur unwissend, aber was um alles in der Welt dauert da denn ein Jahr ???
.....

Das ist eigentlich der ziemlich normale Zeitraum für ein Planfeststellungsverfahren. Wenn Du ein Haus baust, brauchst Du eine Baugenehmigung, wenn die öffentliche Hand was baut, braucht sie einen Planfeststellungsbeschluss (vereinfacht ausgedrückt).
Da das ein ziemlich aufwändiges Prozedere ist mit Planauslage, Erörterung, Bearbeitung der bei der Erörterung vorgebrachten Argumente etc. dauert es eben bis zu einem Jahr, ehe losgelegt werden kann (schließlich müssen die Arbeiten ja auch noch ausgeschrieben werden, die eingehenden Angebote gesichtet werden und die Arbeit vergeben werden).

In aller Regel finden sich dann noch ganz Unverdrossene, die Klage erheben. Das kann dann zu richtig ärgerlichen Verzögerungen führen.

In unserem Nachbarland Frankreich ist das meines Erachtens besser organisiert: Da gibt es auch ein Anhörungsverfahren wie bei uns, an dessen Ende dann die DUP steht, die déclaration d'utilité public, zu deutsch die Feststellung, dass das untersuchte Projekt von öffentlichem Interesse/Nutzen ist. Liegt dieses Papier vor, ist Ruhe im Karton. Dann kann niemand mehr klagen/verzögern und der Bauherr hat Sicherheit. Das ist auch nicht undemokratischer als bei uns, beschleunigt das Verfahren aber ungemein.